Das Bundesverfassungsgericht – Hüter des Grundgesetzes
Der Talk im Bahnhof
unter der Schirmherrschaft von Ansgar Heveling MdB
widmet sich in dieser Veranstaltung der Konrad-Adenauer-Stiftung dem Grundgesetz. An seinen Vorgaben müssen sich alle politischen Entscheidungen des Gesetzgebers messen lassen. Verfassungsrecht ist somit ein Bindeglied zwischen Recht und Politik.
Damit die Politik mit ihren Entscheidungen den Maßstäben des Grundgesetzes genügt, wurde als ein eigenes Organ das Bundesverfassungsgericht geschaffen: 16 Richterinnen und Richter in zwei Senaten entscheiden, ob Gesetze, aber auch Urteile oder andere Akte öffentlicher Gewalt verfassungsmäßig sind oder nicht. Als eines unserer Verfassungsorgane ist das Bundesverfassungsgericht in das sorgsam ausbalancierte System unseres demokratischen Verfassungsstaates eingebunden.
Wie kann man Politik an den Maßstäben des Rechts überhaupt messen? Wie sehen die Verfassungsorgane ihr Verhältnis zu- und untereinander? Wo sind Grenzen und Einschätzungsspielräume der jeweiligen Institutionen?
Zu diesen und anderen Fragen können die Besucher mit dem Präsidenten des Bundesverfassungsgerichts, Prof. Stephan Harbarth und Ansgar Heveling MdB beim „Talk im Bahnhof“ ins Gespräch kommen. Moderiert wird der Abend von Henning Rasche von der Rheinischen Post.
Einladung finalAnmeldungen unter
https://www.kas.de/de/web/rheinland/veranstaltungen/detail/-/content/das-bundesverfassungsgericht-hueter-des-grundgesetztes
